Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Virtueller Markt Wetterau/Giessen regeln die Rechte und Pflichten, die sich aus der Zusammenarbeit der auf der Plattform vertretenen Unternehmen (im Folgenden Anbieter genannt) mit dem Betreiber der Plattform, der Firma www.hp-taskforce.de Wolfgang Liepold (im Folgenden Betreiber genannt), ergeben.

Die AGB sind Grundlage für mit potentiellen Interessenten zu schließende Verträge, individuelle schriftliche Absprachen haben Vorrang:

	Sämtlichen Leistungen des Betreibers liegen die Geschäftsbedingungen des Betreibers zugrunde. Sie gelten mit Vertragsabschluß als anerkannt. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Anbieters werden nicht anerkannt, auch wenn Aufträge ausgeführt werden, ohne vor Ausführung nochmals ausdrücklich diesen Bedingungen widersprochen zu haben. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
	Nebenabreden und Abweichungen vom individuellen Vertragstext oder den Geschäftsbedingungen des Betreibers bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Formerfordernis.
	Der Anbieter ist verantwortlich für die Inhalte seiner durch den Betreiber in die Plattform einzustellenden Daten und Informationen und haftet für alle Mängel an Produkten oder Leistungen, die er auf der Plattform bewirbt.
	Alle Angebote des Betreibers sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
	Gegenstand eines zu schließenden Vertrages ist die Einbindung einer Internet-Anzeige/eines Internet-Portraits des Anbieters in die vom Betreiber angebotene Plattform 'Virtueller Markt Wetterau / Giessen'. Die Plattform ist unter der Adresse http://www.markt-wetterau-giessen.de oder ähnlicher Bezeichnung im Internet platziert.
	Voraussetzung für die Einbindung in den Virtuellen Markt Wetterau / Giessen ist, dass sich der Firmensitz oder der Sitz einer/s Niederlassung/Büros in der dargestellten Region befindet. Ein Anspruch auf die Einbindung in den Virtuellen Markt Wetterau / Giessen besteht nicht. Das Angebot eines Interessent, seine Anzeige/sein Portrait einzubinden, kann vom Betreiber ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden. Ebenso kann der Betreiber es ablehnen, bestimmte Aussagen und/oder Inhalte auf der Plattform zu veröffentlichen.
	Der Betreiber ist lediglich für die technische Betreuung der Web-Präsenz verantwortlich und stellt die Plattform zur Verfügung. Für Inhalte und Angaben ist alleine der Anbieter verantwortlich.
	Die Laufzeit eines Vertrages für die Portrait-Einbindung eines Anbieters in den Virtuellen Markt Wetterau / Giessen beträgt mindestens ein Jahr. Er verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht mindestens vier Wochen vor Ablauf eine schriftliche Kündigung beim jeweils anderen Partner vorliegt. Die Laufzeiten und Kündigungsfristen von Anzeigen ergeben sich aus den jeweils gültigen Preislisten.
	Alle genannten Preise sind, soweit sie Handel, Handwerk und Freiberufler betreffen, Nettopreise in Euro. Hinzuzurechnen ist die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Anzeigenpreise für Endverbraucher/Privatpersonen/Vereine auf dem Anzeigenmarkt sind einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Alle Rechnungsbeträge für Portraits, Laufzeit und Anzeigen sind im voraus zu zahlen.
	Rechnungen sind grundsätzlich innerhalb 7 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 3% über dem EZB-Zinssatz berechnet. Notwendige Mahnungen werden außerdem mit jeweils 5,00 € berechnet.
	Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für die dargestellten Angebote und Inhalte. Fehleingaben, die der Verantwortung des Betreibers unterliegen, berechtigen nicht zum Rechnungsabzug. In diesen Fällen müssen die Fehler vom Anbieter gerügt und eine angemessene Nachfrist zur Korrektur eingeräumt werden. Für die Präsentation im weltweiten Netz nutzt der Betreiber Dienstleistungen von Providern. Auch wenn diese sorgfältig ausgewählt werden, übernimmt der Betreiber keine Haftung für die Leistungen der Provider (z.B. Onlinezeiten).
	Der Betreiber weist gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darauf hin, dass die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhobenen und entstehenden Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden.
	Anbieter und Betreiber verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten eine einvernehmliche Lösung im Sinne der getroffenen Vereinbarungen und dieser AGB zu finden. Ist dies nicht möglich, gelten die deutschen Gesetze und die gültige Rechtsprechung.
	Sollten aufgrund gesetzlicher Vorgaben eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und/oder Absprachen davon nicht berührt.
	Alle weiteren zu vereinbarenden Sachverhalte regeln schriftliche Verträge zwischen Anbieter und Betreiber.

Stand: 05/2006

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